Neulich bei Telepolis...

Einen wichtigen Artikel hat Telepolis veröffentlicht, der den Finger genau in die Wunden legt, derentwegen man gestern auch mit gutem Gewissen kein Kreuzchen machen konnte - Der Parlamentarismus als Anachronismus:

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein abschreckendes Beispiel für eine Bevormundungsdemokratie, also eine Variante der Scheindemokratie, wo das Wählervotum von den Gewählten in eine gar nicht gewollte Generalvollmacht umgewandelt wird. Da nur die politische Klasse, aber nicht die Wahlbürger über die politischen Spielregeln entscheiden, handelt es sich beim Wählen unter solchen Bedingungen um eine Selbstentmündigung der Bürger.

In einer freiheitlich-demokratischen Republik brauchen die Bürger eigentlich nur ein vom Volk beherrschtes Verfahren zur staatlichen Willensbildung, aber keine Vertretung, die sich durch Anmaßung von Befugnissen zum Vormund des Volkes aufschwingt. Eine Ermächtigung durch das Volk, die nach der Wahl über viele administrative Instanzen weitergereicht wird, verwässert die demokratische Legitimation. Dies ist in unserer Vertretungsdemokratie regelmäßig der Fall, wo politische oder leitende Beamte, ordentliche Richter, Verfassungsrichter und Repräsentanten für die Europäische Union in obskuren Parteizirkeln nach Gesichtspunkten des Machterhalts und der Pfründesicherung ausgeklüngelt werden. Man beruft sich dabei, wie auch bei der Regierungsbildung, auf das sogenannte "Wählervotum". (Das hat man auch in der DDR gemacht, und die westliche Presse sprach dann von "Schwindelwahlen".) Was die Wähler wirklich wollen, wissen die Gewählten durch Umfragen ziemlich genau, aber darum brauchen sie sich nicht zu scheren, denn die Wähler können sie nicht wirkam zur Verantwortung ziehen.

>>> hier geht's weiter <<<